Der sogenannte Echoeffekt trifft Dresden doch nicht so hart wie zunächst befürchtet. Dieser besagt, dass Dresden weniger Geld vom Land erhält, wenn die Stadt höhere Steuereinnahmen hat – und zwar mit zwei Jahren Verzögerung. Am Montag präsentierte Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) einen Bericht zur finanziellen Lage.
Demnach sinken die Schlüsselzuweisungen 2019 um knapp 56 Millionen Euro. Das ergibt sich aus der Novembersteuerschätzung. Davor war Lames von 75 Millionen Euro weniger ausgegangen. Dazu kommt, dass die Steuereinnahmen im vergangenen Jahr knapp 109 Millionen über dem Plan lagen. Blickt Lames weiter in die Zukunft, steigen die Steuereinnahmen weiter, und es gibt wegen Veränderungen im Finanzausgleich zwischen Bund und Land auch wieder mehr Geld vom Land. „Es sind Spielräume entstanden“, ordnet Lames ein.
Er rechnet damit, dass 2021 dieser „Spielraum“ bei rund 90 Millionen Euro liegen wird. Sogleich versucht Lames aber, dem Stadtrat auszureden, nun Geld außerplanmäßig auszugeben. „Ich appelliere, langfristig zu denken. Jede Million Euro, die an Einnahmen fehlt, fehlt dann jedes Jahr. Und Ausgaben kosten ebenfalls jedes Jahr diese Summe. Lames verweist auf Risiken, die noch nicht finanziert sind. Dabei nennt er den geplanten Rathausbau am Ferdinandplatz und die Sanierung des Rathauses am Dr.-Külz-Ring mit 271 Millionen Euro. Diese Gebäude müssen dann auch unterhalten werden. Außerdem brauche der Zoo ein neues Orang-Utan-Haus, neue Kitas müssen gebaut, das Heinz-Steyer-Stadion saniert werden und vieles mehr. Zudem gebe es Risiken durch offene Gerichtsverfahren wie der Wasserschaden am Gymnasium Bürgerwiese oder der Streit im Projekt Marina Garden, bei dem die Stadt die Investorin ausgebremst hat.
Die Liste, die Lames aufzählt, ist lang, um auf mögliche Risiken hinzuweisen. Unter dem Strich bleibt aber, dass es Dresden finanziell aktuell und perspektivisch gut geht. Und Lames muss gerade den Haushaltsplan für 2019 und 2020 aufstellen. Deshalb mahnt er: „In den guten Zeiten werden die Haushalte verdorben – weil man nachlässig sein könnte.“
Quelle: Sächsische Zeitung
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